Othmar Schwank
Hinterdorfstrasse 50
5707 Seengen

Gabriela Suter
Bollweg 4
5000 Aarau

29, April 2024

Die aktuellen Verhandlungen mit der WHO gefährden die Souveränität der Schweiz

Sehr geehrte Frau Nationalrätin, liebe Gabriela,

Ich bin 72 Jahre alt, seit 1978 Mitglied der SP und seit Ende 2020 im Aargau wohnhaft. In meiner letzten Wohngemeinde, Rüdlingen (Schaffhausen), war ich von 2017 – 2020 Gemeinderat.

Ich habe deinen Ständeratswahlkampf 2023 unterstützt. Während der Corona Pandemie brachte ich ein gewisses Verständnis auf, dass die SP ihren Bundesrat Alain Berset trotz Fehlentscheiden[1] unterstützt hat. Seit der Publikation der RKI-Protokolle ist aber offensichtlich, dass zur Pandemie dringender Aufarbeitungsbedarf besteht. Auch in der Schweiz. Die ehemalige Basler Landrätin Laura Grazioli hat am WHO Symposium Zürich vom 20. April 2024 ein bemerkenswertes Kurzreferat zur Corona Aufarbeitung und zum Umgang mit globalen Krisen gehalten https://www.youtube.com/watch?v=kAYVTOrfArw. Dieses Referat hat mich überzeugt, dass sich alle Parteien im Interesse unserer Zukunft der Aufarbeitung dessen, was Corona schief ging, stellen müssten. Dazu möchte ich mit diesem Brief einen kleinen persönlichen Beitrag leisten

Ich mache mir grosse Sorgen, dass der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung in der Schweiz erneut missbraucht wird, um unsere Freiheitsrechte drastisch zu beschneiden. Nach den Erfahrungen in der Coronazeit das Gefühl habe, dass man die hier umgesetzten Massnahmen gerne wieder zum Einsatz bringen möchte, um wen auch immer zu retten. Und sei es die Umwelt oder das Klima.

Das lese ich jedenfalls aus den Vorhaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) heraus: Dem vorgeschlagenen Pandemievertrag und den Internationalen Gesundheitsvorschriften, die umfassend ergänzt bzw. verschärft werden sollen. Die Vereinten Nationen, also die Mutter der WHO, gehen mit ihrer Agenda 2030 in eine ähnliche Richtung.

Ich gehe davon aus, dass Du Kenntnis hast vom WHO-Pandemievertrag und den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Beides soll im Mai 2024, also in wenigen Wochen, in Genf zur Abstimmung kommen. Doch selbst, wenn es dazu nicht käme oder es im Idealfall zu einer Ablehnung von beidem käme, bliebe ein Damoklesschwert über uns bestehen. Und das ist die Teilrevision des Epidemiengesetzes. Bis Ende März 2024 konnten Vernehmlassungsantworten eingereicht werden und jetzt warten wir mit Spannung auf den neuen Entwurf.

Im Entwurf zum Epidemiengesetz haben leider viele «Ideen» der WHO Fuss gefasst. Ohne Not. Aber mit einschneidenden Konsequenzen für uns Bürgerinnen und Bürger in echten oder nur befürchteten Pandemien.

Was soll diese ständige Panikmache? Inzwischen wissen wir, dass die Corona-Pandemie überwiegend eine «Testpandemie» war, die m-RNA Impfungen die versprochene Immunisierung der Bevölkerung nicht erbrachten und dies, entgegen anderslautender Beteuerungen des BAGs, nicht selten mit Impfschäden.

Wozu brauchen wir also ein Notrecht für einen Pandemiefall, das im Epidemiengesetz festgeschrieben wird, das noch dazu die Kompetenzen des Bundes stärkt und die der Kantone schwächt? Gesundheitspolitik ist überwiegend Kantonsaufgabe. Und ich würde mir wünschen, dass es auch so bleibt. Nicht nur zu unserem eigenen Wohle, sondern auch zum Wohle unserer Kinder und Enkelkinder, denen wir eine lebenswerte und sozial gerechte Schweiz hinterlassen wollen.

Weitere Informationen zu Pandemievertrag und IGV findest Du hier: https://abfschweiz.ch/briefe-an-politiker/

Ich danke dir für Ihr Engagement zum Wohle unserer Wählerinnen und Wähler!

Solidarische Grüsse
Othmar

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[1] Bei der Zulassung der m-RNA Impfstoffen wurde das Vorsorgeprinzip missachtet, keine Haftung für Hersteller.

Wege zu einer raufutterbasierten Milch- und Fleischproduktion in Österreich und der Schweiz.
Buch in «Bristol Schriftenreihe» Band 58 erschienen.

Für die sogenannten «Grasländer» Schweiz und Österreich stellt sich die Frage, welche Lösungen für die Milch- und Rindfl eischproduktion zu einer ökologisch nachhaltigen Landnutzung beitragen können. Vor diesem Hintergrund unterziehen die Autoren die Landwirtschaft in diesen beiden Alpenländern einer umfassenden Bestandsaufnahme hinsichtlich ihrer agrarpolitischen Entwicklung und deren Folgen für die
Umwelt. Dabei stellen sie den Faktor Stickstoff in das Zentrum der Analyse, die in einer Zusammenarbeit zwischen FiBL Österreich, Umweltbundesamt GmbH Wien, FiBL Schweiz, und Schwank Earthpartner AG erfolgte.
Die Autoren entwickeln aus verschiedenen Perspektiven Ansätze und Leitlinien, die zentral sind, um mittelfristig eine ökologisch nachhaltige Landwirtschaft zu erreichen. Eine wichtige regionale wie auch globale Leitfrage ist dabei, wie sich eine sichere Ernährung der Bevölkerung erreichen lässt, ohne die Tragfähigkeit des Ökosystems zu gefährden.
Mit der «Regenerativen Milch- und Rindfl eischproduktion» stellen die Autoren einen neuen und innovativen Lösungsweg für eine ökologisch nachhaltige Landwirtschaft im Alpenraum vor, der sich von der momentanen Hochleistungsstrategie unterscheidet. Doch zeigt dieser Lösungsweg auch positive Effekte auf die
Umwelt in der Schweiz und in Österreich? Und inwieweit verändert er die Produktion von Lebensmitteln?
Diese Fragen werden anhand verschiedener Modellberechnungen beantwortet, deren Machbarkeit mittels Praxisbeiträgen veranschaulicht wird.

Dank persönlicher Beziehung zu einer guten Bekannten in Kathmandu, Sushma Bajracharya, konnten wir vom ihrem Freundeskreis in Deutschland und der Schweiz unbürokratisch Soforthilfe leisten. Dieses Foto aus Chyauthe Nuwakot erreichte mich kürzlich von Sushma’s Tochter Tara. Das Erdbeben zerstörte Kulturgüter und Existenzen. Es sind viele Tote zu beklagen. Wer nur von Elementarschäden betroffen ist, wie wohl viele der Familien dieser Kinder, kann nicht auf Wiederaufbauhilfe durch eine Gebäudeversicherung zählen. In einem Haus stecken ja immer Ersparnisse, manchmal die mehrerer Generationen. Viele Familien sind arm und wissen nicht wie sie wieder zu einem stabilen Haus kommen.

Die Erdbebengefahr ist rund um den Himalaya hoch. In Sichuan/China bebte die Erde 2008 stark. Das Erdbeben von Gujarat 2002 erlebte ich in Delhi. Aus 1500 km Entfernung, als ich mit einem Arbeitskollegen beim Frühstück sass. Ich hatte ein derart lang anhaltendes Beben der Erde noch nie zuvor in meinem Leben erlebt.

Für Erdeben-sicheres Bauen fehlt in Nepal und in vielen Himalaya Ländern oft die angepasse Technolgie und die Wirtschaftskraft. Zudem drohen in diesem jungen Gebirge Hangrutschungen, vor denen es oft kaum Schutz gibt. Weil ich persönlich in Nepal gelebt habe, wirft so ein Naturereignis für mich existenzielle Frage auf, zu  welchen es keine einfachen Antworten gibt. Vielen Bewohnern Italiens gehen solche  Fragen wohl auch durch den Kopf. Viele Teile unseres südlichen Nachbarlandes sind wesentlich grösseren Erdbebenrisiken ausgesetzt als die Schweiz… Die Erdkruste ist, gemessen am Radius der Erde dünn, fragil und an vielen Orten jung. So wie die Kinder auf dieser Aufnahme und wie das Gestein auf dem sie sitzen. Sie blicken in eine ungewisse Zukunft, nehmen ihr Schicksal aber doch hin. Es ist ein Moment innezuhalten und sich an Mani Matter’s Lied zum Bundeshaus zu erinnern – es stoht nume uf Ziit. Dies gilt für das ganze Bauwerk Schweiz. Niemand weiss, wie lange es Bestand haben wird. Auch bei uns nicht.

Othmar Schwank, Rüdlingen, 25. Mai 2015

Zumindest füllt die Eurokrise die Spalten indischer Tageszeitung. Bei Frühstück in Pune springt mir ein Titel ins Auge: „lets put our hands together and welcome the crisis“. Der Untertitel sagt: Globale Finanzmärkte verhalten sich wie von periodischen Waldbränden befallene Wälder. Das Löschen kleiner Feuer mit der Feuerwehr „Liquidität“ erhöht das Risiko eines grossen Flächenbrandes. Eine Untersuchung einer kalifornischen Universität zur Dynamik von Waldbränden im Yellowstone Nationalpark zeigt, dass das Auftreten von Waldbränden die Stabilität des Waldes nicht bedroht. Es entstehen Lücken im Baumbestand und Jungwald welcher die Ausbreitung des nächsten Waldbrandes bremst. Werden aber im Wirtschaftswald grossflächig wenige Baumarten gepflanzt und kleine Feuer mit den verfügbaren Mitteln gelöscht steigt das Risiko von Grossbränden die mit den verfügbaren Löschmitteln nichtmehr zu beherrschen sind. Interessant die Bezüge die der Autor zur globalen Schulden- und Eurokrise herstellt: Das Endspiel: Wie die globale Schuldenkrise alles fundamental verändert. Es gab schon in den 1980er Jahren eine Schuldenkrise v.a. in den Schwellen- und Entwicklungsländern. Notenbanken und der Währungsfonds sind damals den Banken zu Hilfe geeilt – die Feuerwehr. Der Einsatz der Feuerwehr liess die Banken Risiken eingehen, die sie nicht eingegangen wären, wenn sie sich selbst hätten gegen Waldbrände wappnen müssen. Die Schuldenbestände haben nach zwei weiteren Finanzkrisen in welchen die Feuerwehr mit zusätzlicher Liquidität ausrückte, ein derart erdrückendes Gewicht erreicht, dass nur noch der Schuldenschnitt bleibt –die grosse Schneise gegen den Waldbrand also. Nicht nur für Griechenland, sondern für alle überschuldeten westlichen Länder. Im Gegensatz zur klassischen Umschuldung müssen die Anleger und Banken die Kosten ihrer Fehlspekulation mit Euroland Staatsanleihen aber nicht wirklich selbst tragen – sie profitieren von den Geschenken der noch zahlungsfähigen Euroländern und damit dem Steuerzahler. Stellen wir uns besser auf die unangenehme Wahrheit ein, dass kein Rettungsschirm möglicherweise verhindern kann, dass wir mehr als ein kleiner „haircut“ der Ersparnisse und damit auch der Renten verlieren – das Leben geht auch danach weiter. Wichtig ist, uns nicht durch die Härte des Falls so auseinander dividieren zu lassen, dass der Waldbrand durch Angst und Wut Plünderungen und Unruhen bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen auszulösen vermag.